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Datenschutz
Informationspflichten für Kunden und Interessenten
Informationspflichten für Lieferanten und Dienstleister
Informationspflichten für Bewerber
Informationspflichten für Mitarbeiter
Einführung
In diesen Datenschutzbestimmungen stellen wir unsere Vorgehensweise bezüglich der von Benutzern erfassten Daten, die auf unsere Webseite unter www.zd-bb.de („Webseite“) zugreifen oder uns auf andere Weise personenbezogene Daten bereitstellen (gemeinsam: „Benutzer“), dar.
Zuständige Behörde im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, Königstraße 10a, 70173 Stuttgart.
Benutzerrechte
Sie haben folgende Rechte:
- Eine Bestätigung, ob und inwieweit Ihre personenbezogenen Daten verwendet und verarbeitet werden, sowie den Zugriff auf die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten und zusätzliche Informationen anfordern
- Eine Kopie der personenbezogenen Daten, die Sie uns freiwillig bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format anfordern
- Eine Berichtigung der personenbezogenen Daten, die wir von Ihnen gespeichert haben, anfordern
- Das Löschen Ihrer personenbezogenen Daten beantragen
- Der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns widersprechen
- Die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns beantragen
- Eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einreichen
Beachten Sie jedoch, dass diese Rechte nicht uneingeschränkt gelten, sondern unseren eigenen rechtmäßigen Interessen sowie behördlichen Vorschriften unterliegen. Wenn Sie eines der hier aufgeführten Rechte in Anspruch nehmen möchten oder weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich an uns unter: Zentrum für Digitalisierung Landkreis Böblingen – ZD.BB GmbH Danziger Straße 6, 71034 Böblingen Dr. Claus Hoffmann Tel.: +49 7031 3048102, E-Mail: info@zd-bb.de
Speicherung
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten so lange, wie es für die Bereitstellung unserer Services, die Einhaltung rechtlicher Verpflichtungen sowie die Beilegung von Streitigkeiten und die Durchsetzung unserer Richtlinien erforderlich ist. Die Aufbewahrungsfristen richten sich nach der Art der erfassten Daten und dem Zweck, für den diese Daten erfasst wurden, wobei sowohl die fallspezifischen Gegebenheiten als auch die Notwendigkeit berücksichtigt werden, veraltete, nicht genutzte Informationen baldmöglichst zu löschen. Datensätze mit personenbezogenen Daten von Kunden, Dokumente über die Kontoeinrichtung, Mitteilungen und andere Daten speichern wir gemäß geltender Gesetze und Vorschriften.
Wir können jederzeit und in unserem alleinigen Ermessen unvollständige oder unrichtige Daten korrigieren, vervollständigen oder entfernen.
Grundlage für die Datenerfassung
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (d. h. jegliche Daten, die mit vertretbaren Mitteln eine Identifizierung Ihrer Person zulassen; „personenbezogene Daten“) ist erforderlich, um unseren vertraglichen Verpflichtungen Ihnen gegenüber nachzukommen und damit wir Ihnen unsere Services bereitstellen, unser legitimes Interesse schützen sowie rechtlichen und finanziellen Regulierungsverpflichtungen, denen wir unterworfen sind, nachkommen können.
Durch die Nutzung dieser Webseite stimmen Sie der Erfassung, Speicherung, Verwendung, Offenlegung und sonstigen Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten wie in diesen Datenschutzbestimmungen beschrieben zu.
Bitte lesen Sie sich die Datenschutzbestimmungen sorgfältig durch, bevor Sie Entscheidungen treffen.
Welche Daten werden erfasst?
Wir erfassen zwei Arten von Daten und Informationen von Benutzern.
Zur ersten Kategorie gehören nicht identifizierende und nicht identifizierbare Benutzerdaten, die durch die Nutzung der Webseite bereitgestellt oder erfasst werden („Nicht personenbezogene Daten”). Wir kennen die Identität des Benutzers nicht, von dem nicht personenbezogene Daten erfasst wurden. Zu den nicht personenbezogenen Daten, die erfasst werden können, gehören aggregierte Nutzungsdaten und technische Daten, die von Ihrem Gerät übermittelt werden, einschließlich bestimmter Informationen bezüglich Software und Hardware (z. B. auf dem Gerät verwendeter Browser und verwendetes Betriebssystem, Spracheinstellung, Zugriffszeit usw.). Anhand dieser Daten verbessern wir die Funktionalität unserer Webseite. Wir können auch Daten über Ihre Aktivität auf der Webseite erfassen (z. B. aufgerufene Seiten, Surfverhalten, Klicks, Aktionen usw.).
Zur zweiten Kategorie gehören personenbezogene Daten , also Daten, die eine Einzelperson identifizieren oder durch angemessene Maßnahmen identifizieren können. Zu solchen Daten gehören:
- Gerätedaten: Wir erfassen personenbezogene Daten von Ihrem Gerät. Solche Daten umfassen Geolocation-Daten, IP-Adresse, eindeutige Kennungen (z. B. MAC-Adresse und UUID) sowie andere Daten, die sich aus Ihrer Aktivität auf der Webseite ergeben.
- Registrierungsdaten: Wenn Sie sich auf unserer Webseite registrieren, werden Sie um die Angabe bestimmter Informationen gebeten, z. B.: Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse oder Anschrift bzw. andere Information.
Wie erhalten wir Daten über Sie?
Wir beziehen Ihre personenbezogenen Daten aus verschiedenen Quellen:
- Sie stellen uns solche Daten freiwillig bereit, zum Beispiel bei der Registrierung auf unserer Webseite.
- Wir erhalten solche Daten, wenn Sie unsere Webseite nutzen oder in Verbindung mit einem unserer Services darauf zugreifen.
- Wir erhalten solche Daten von anderen Anbietern, Services und aus öffentlichen Registern (zum Beispiel von Datentraffic-Analyseanbietern).
Wie werden die Daten genutzt? An wen werden die Daten weitergegeben?
Wir geben Benutzerdaten nicht an Dritte weiter, außer wie in diesen Datenschutzbestimmungen beschrieben.
Wir verwenden Daten für folgende Zwecke:
- Zur Kommunikation mit Ihnen (Senden von Hinweisen bezüglich unserer Services, Bereitstellen von technischen Informationen und ggf. Bearbeiten von Kundenanfragen)
- Zur Information über neue Updates und Services
- Zur Anzeigenschaltung im Rahmen der Nutzung unserer Webseite (weitere Informationen unter „Werbung“)
- Zur Vermarktung unserer Webseiten und Produkte (weitere Informationen unter „Marketing“)
- Zu statistischen und Analysezwecken, die der Verbesserung der Webseite dienen
Neben den verschiedenen, oben aufgeführten Verwendungszwecken können wir personenbezogene Daten auch an unsere Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen und Subunternehmer weitergeben.
Zusätzlich zu den in diesen Datenschutzbestimmungen aufgeführten Zwecken können wir personenbezogene Daten aus folgenden Gründen an unsere vertrauenswürdigen externen Anbieter weiterleiten, die ihren Sitz in unterschiedlichen Rechtsprechungen auf der ganzen Welt haben:
- Hosten und Betreiben unserer Webseite
- Bereitstellen unserer Services, einschließlich der personalisierten Anzeige unserer Webseite
- Speichern und Verarbeiten solcher Daten in unserem Namen
- Schalten von Anzeigen sowie die Möglichkeit, den Erfolg unserer Werbekampagnen zu beurteilen, Retargeting von Benutzern
- Bereitstellen von Marketingangeboten und Werbematerialien in Zusammenhang mit unserer Webseite und unseren Services
- Durchführen von Studien, technischen Diagnosen oder Analysen
Wir können Daten auch offenlegen, wenn wir im guten Glauben sind, dies ist hilfreich oder angemessen, um: (i) geltenden Gesetzen, Vorschriften, Gerichtsverfahren oder behördlichen Anfragen zu entsprechen; (ii) unsere Richtlinien (einschließlich unserer Vereinbarung) durchzusetzen und ggf. diesbezügliche mögliche Verletzungen zu untersuchen; (iii) illegale Aktivitäten oder anderes Fehlverhalten, Betrugsverdacht oder Sicherheitsprobleme zu untersuchen, zu erkennen, zu verhindern oder Maßnahmen dagegen zu ergreifen; (iv) eigene Rechtsansprüche geltend zu machen oder durchzusetzen bzw. uns gegen die Ansprüche anderer zu verteidigen; (v) die Rechte, das Eigentum oder unsere Sicherheit, die Sicherheit unserer Benutzer, Ihre Sicherheit oder die Sicherheit von Dritten zu schützen; oder um (vi) mit Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten und/oder geistiges Eigentum oder andere Rechtsansprüche zu schützen.
Cookies
Für die Bereitstellung entsprechender Services verwenden wir und unsere Partner Cookies. Dies gilt auch, wenn Sie unsere Webseite besuchen oder auf unsere Services zugreifen.
Bei einem „Cookie“ handelt es sich um ein kleines Datenpaket, das Ihrem Gerät beim Besuch einer Webseite von dieser Webseite zugeordnet wird. Cookies sind nützlich und können für unterschiedliche Zwecke eingesetzt werden. Dazu gehören z. B. die erleichterte Navigation zwischen verschiedenen Seiten, die automatische Aktivierung bestimmter Funktionen, das Speichern Ihrer Einstellungen sowie ein optimierter Zugriff auf unsere Services. Die Verwendung von Cookies ermöglicht uns außerdem, Ihnen relevante, auf Ihre Interessen abgestimmte Werbung einzublenden und statistische Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Services zu sammeln.
Diese Webseite verwendet folgende Arten von Cookies:
a. „Sitzungscookies“ , die für eine normale Systemnutzung sorgen. Sitzungscookies werden nur für begrenzte Zeit während einer Sitzung gespeichert und von Ihrem Gerät gelöscht, sobald Sie Ihren Browser schließen.
b. „Permanente Cookies“, die nur von der Webseite gelesen und beim Schließen des Browserfensters nicht gelöscht, sondern für eine bestimmte Dauer auf Ihrem Computer gespeichert werden. Diese Art von Cookie ermöglicht uns, Sie bei Ihrem nächsten Besuch zu identifizieren und beispielsweise Ihre Einstellungen zu speichern.
c. „Drittanbieter-Cookies“ , die von anderen Online-Diensten gesetzt werden, die mit eigenen Inhalten auf der von Ihnen besuchten Seite vertreten sind. Dies können z. B. externe Web-Analytics-Unternehmen sein, die den Zugriff auf unsere Webseite erfassen und analysieren.
Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten, die Sie identifizieren, doch die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden möglicherweise von uns mit den in den Cookies enthaltenen Daten verknüpft. Sie können Cookies über die Geräteeinstellungen Ihres Gerät entfernen. Folgen Sie dabei den entsprechenden Anweisungen. Beachten Sie, dass die Deaktivierung von Cookies zur Einschränkung bestimmter Funktionen bei der Nutzung unserer Webseite führen kann.
Das von uns verwendete Tool basiert auf der Technologie von Snowplow Analytics . Zu den von uns erfassten Daten zur Nutzung unserer Webseite gehören beispielsweise, wie häufig Benutzer die Webseite besuchen oder welche Bereiche aufgerufen werden. Das von uns verwendete Tool erfasst keine personenbezogenen Daten und wird von unserem Webhosting-Anbieter und Service-Provider ausschließlich zur Verbesserung des eigenen Angebots verwendet.
Anzeige von YouTube-Videos
Wir haben diverse Links zu anderen Internetauftritten eingebunden. Wenn Sie auf diese Links klicken, werden die in Punkt 2 genannten Informationen an den Betreiber des anderen Internetauftrittes übermittelt. Diese Datenschutzerklärung regelt nicht das Erheben, die Weitergabe oder den Umgang personenbezogener Daten durch Dritte. Bitte prüfen Sie die Datenschutzerklärung der jeweilig verantwortlichen Stelle.
Verwendung von Skriptbibliotheken (Google Web Fonts)
Damit unsere Inhalte in jedem Browser korrekt und grafisch ansprechend dargestellt werden, verwenden wir für diese Webseite Skript- und Schriftbibliotheken wie Google Web Fonts (https://www.google.com/webfonts). Google Web Fonts werden in den Cache Ihres Browsers übertragen, sodass sie nur einmal geladen werden müssen. Wenn Ihr Browser Google Web Fonts nicht unterstützt oder den Zugriff verweigert, werden die Inhalte in einer Standardschriftart dargestellt.
- Beim Aufrufen von Skript- oder Schriftbibliotheken wir automatisch eine Verbindung zum Betreiber der Bibliothek hergestellt. Es besteht hierbei theoretisch die Möglichkeit für diesen Betreiber, Daten zu erfassen. Derzeit ist nicht bekannt, ob und zu welchem Zweck die Betreiber der entsprechenden Bibliotheken tatsächlich Daten erfassen.
- Hier finden Sie die Datenschutzbestimmungen des Betreibers der Google-Bibliothek: https://www.google.com/policies/privacy.
Erfassung von Daten durch Dritte
In dieser Richtlinie werden nur die Nutzung und Offenlegung von Daten, die wir von Ihnen erfassen, behandelt. Wenn Sie Daten auf anderen Webseiten veröffentlichen oder Dritten im Internet offenlegen, gelten möglicherweise andere Bestimmungen. Lesen Sie sich daher die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen immer sorgfältig durch, wenn Sie Daten offenlegen.
Diese Datenschutzbestimmungen beziehen sich nicht auf Geschäftspraktiken von Unternehmen, die sich nicht in unserem Besitz befinden bzw. nicht unter unserer Kontrolle stehen, oder auf andere Personen als unsere Angestellten und Mitarbeiter, einschließlich Dritter, denen wir diese Daten wie in diesen Datenschutzbestimmungen beschrieben offenlegen.
Wie schützen wir Ihre Daten?
Übermittlung von Daten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums
Werbung
Marketing
Wir respektieren Ihr Recht auf Privatsphäre. Daher erhalten Sie in diesen Marketingmaterialien stets die Möglichkeit, sich von weiteren Zusendungen abzumelden. Wenn Sie sich abmelden, wird Ihre E-Mail-Adresse oder Telefonnummer aus unseren Marketing-Verteilerlisten entfernt.
Beachten Sie, dass wir Ihnen auch nach einer Abmeldung vom Erhalt unserer Marketing-E-Mails weiterhin E-Mails mit wichtigen Informationen senden, die keine Abmeldeoption enthalten. Dazu gehören Wartungsmeldungen oder administrative Benachrichtigungen.
Unternehmenstransaktion
Nutzung Google reCAPTCHA
Wir verwenden den Google-Dienst reCaptcha, um festzustellen, ob ein Mensch oder ein Computer eine bestimmte Eingabe in unserem Kontakt- oder Newsletter-Formular macht. Google prüft anhand folgender Daten, ob Sie ein Mensch oder ein Computer sind: IP-Adresse des verwendeten Endgeräts, die Webseite, die Sie bei uns besuchen und auf der das Captcha eingebunden ist, das Datum und die Dauer des Besuchs, die Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystem-Typs, Google-Account, wenn Sie bei Google eingeloggt sind, Mausbewegungen auf den reCaptcha-Flächen sowie Aufgaben, bei denen Sie Bilder identifizieren müssen. Rechtsgrundlage für die beschriebene Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f Datenschutz-Grundverordnung. Es besteht ein berechtigtes Interesse auf unserer Seite an dieser Datenverarbeitung, die Sicherheit unserer Webseite zu gewährleisten und uns vor automatisierten Eingaben (Angriffen) zu schützen.
Newsletter
Unser kostenloser Newsletter informiert Sie regelmäßig per E-Mail über Produktneuheiten und Sonderaktionen. Ihre hier eingegebenen Daten werden lediglich zur Personalisierung des Newsletters verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können sich jederzeit aus dem Newsletter heraus abmelden oder Ihre Einwilligung jederzeit per E-Mail an info@zd-bb.de widerrufen. Ihre Daten werden nach Beendigung des Newsletter-Empfangs innerhalb von 1 Monat gelöscht, sofern der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Durch Absenden der von Ihnen eingegebenen Daten willigen Sie in die Datenverarbeitung ein und bestätigen unsere Datenschutzerklärung.
Online-Meetings, Telefonkonferenzen und Webinare via „Zoom“
Zweck der Verarbeitung
Wir nutzen das Tool „Zoom“, um Telefonkonferenzen, Online-Meetings, Videokonferenzen und/oder Webinare durchzuführen (nachfolgend: „Online-Meetings“). „Zoom“ ist ein Service der Zoom Video Communications, Inc., die ihren Sitz in den USA hat.
Verantwortlicher
Verantwortlicher für Datenverarbeitung, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Durchführung von „Online-Meetings“ steht, ist die ZD.BB GmbH.
Hinweis: Soweit Sie die Internetseite von „Zoom“ aufrufen, ist der Anbieter von „Zoom“ für die Datenverarbeitung verantwortlich. Ein Aufruf der Internetseite ist für die Nutzung von „Zoom“ jedoch nur erforderlich, um sich die Software für die Nutzung von „Zoom“ herunterzuladen.
Sie können „Zoom“ auch nutzen, wenn Sie die jeweilige Meeting-ID und ggf. weitere Zugangsdaten zum Meeting direkt in der „Zoom“-App eingeben.
Wenn Sie die „Zoom“-App nicht nutzen wollen oder können, dann sind die Basisfunktionen auch über eine Browser-Version nutzbar, die Sie ebenfalls auf der Website von „Zoom“ finden.
Welche Daten werden verarbeitet?
Bei der Nutzung von „Zoom“ werden verschiedene Datenarten verarbeitet. Der Umfang der Daten hängt dabei auch davon ab, welche Angaben zu Daten Sie vor bzw. bei der Teilnahme an einem „Online-Meeting“ machen.
Folgende personenbezogene Daten sind Gegenstand der Verarbeitung:
Angaben zum Benutzer: Vorname, Nachname, Telefon (optional), E-Mail-Adresse, Passwort (wenn „Single-Sign-On“ nicht verwendet wird), Profilbild (optional),
Abteilung (optional)
Meeting-Metadaten: Thema, Beschreibung (optional), Teilnehmer-IP-Adressen, Geräte-/Hardware-Informationen
Bei Aufzeichnungen (optional): MP4-Datei aller Video-, Audio- und Präsentationsaufnahmen, M4A-Datei aller Audioaufnahmen, Textdatei des Online-Meeting-Chats.
Bei Einwahl mit dem Telefon: Angabe zur eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Endzeit. Ggf. können weitere Verbindungsdaten wie z.B. die IP-Adresse des Geräts gespeichert werden.
Text-, Audio- und Videodaten: Sie haben ggf. die Möglichkeit, in einem „Online-Meeting“ die Chat-, Fragen- oder Umfragenfunktionen zu nutzen. Insoweit werden die von Ihnen gemachten Texteingaben verarbeitet, um diese im „Online-Meeting“ anzuzeigen und ggf. zu protokollieren. Um die Anzeige von Video und die Wiedergabe von Audio zu ermöglichen, werden entsprechend während der Dauer des Meetings die Daten vom Mikrofon Ihres Endgeräts sowie von einer etwaigen Videokamera des Endgeräts verarbeitet. Sie können die Kamera oder das Mikrofon jederzeit selbst über die „Zoom“-Applikationen abschalten bzw. stummstellen.
Um an einem „Online-Meeting“ teilzunehmen bzw. den „Meeting-Raum“ zu betreten, müssen Sie zumindest Angaben zu Ihrem Namen machen.
Umfang der Verarbeitung
Wir verwenden „Zoom“, um „Online-Meetings“ durchzuführen. Wenn wir „Online-Meetings“ aufzeichnen wollen, werden wir Ihnen das im Vorwege transparent mitteilen und – soweit erforderlich – um eine Zustimmung bitten. Die Tatsache der Aufzeichnung wird Ihnen zudem in der „Zoom“-App angezeigt.
Wenn es für die Zwecke der Protokollierung von Ergebnissen eines Online-Meetings erforderlich ist, werden wir die Chatinhalte protokollieren. Das wird jedoch in der Regel nicht der Fall sein.
Im Falle von Webinaren können wir für Zwecke der Aufzeichnung und Nachbereitung von Webinaren auch die gestellten Fragen von Webinar-Teilnehmenden verarbeiten.
Wenn Sie bei „Zoom“ als Benutzer registriert sind, dann können Berichte über „Online-Meetings“ (Meeting-Metadaten, Daten zur Telefoneinwahl, Fragen und Antworten in Webinaren, Umfragefunktion in Webinaren) bis zu einem Monat bei „Zoom“ gespeichert werden.
Eine automatisierte Entscheidungsfindung i.S.d. Art. 22 DSGVO kommt nicht zum Einsatz.
Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Soweit personenbezogene Daten von Beschäftigten der ZD.BB GmbH verarbeitet werden, ist § 26 BDSG die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung. Sollten im Zusammenhang mit der Nutzung von „Zoom“ personenbezogene Daten nicht für die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich, gleichwohl aber elementarer Bestandteil bei der Nutzung von „Zoom“ sein, so ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung. Unser Interesse besteht in diesen Fällen an der effektiven Durchführung von „Online-Meetings“.
Im Übrigen ist die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei der Durchführung von „Online-Meetings“ Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO, soweit die Meetings im Rahmen von Vertragsbeziehungen durchgeführt werden.
Sollte keine vertragliche Beziehung bestehen, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Auch hier besteht unser Interesse an der effektiven Durchführung von „Online-Meetings“.
Empfänger / Weitergabe von Daten
Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Teilnahme an „Online-Meetings“ verarbeitet werden, werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht gerade zur Weitergabe bestimmt sind. Beachten Sie bitte, dass Inhalte aus „Online-Meetings“ wie auch bei persönlichen Besprechungstreffen häufig gerade dazu dienen, um Informationen mit Kunden, Interessenten oder Dritten zu kommunizieren und damit zur Weitergabe bestimmt sind.
Weitere Empfänger: Der Anbieter von „Zoom“ erhält notwendigerweise Kenntnis von den o.g. Daten, soweit dies im Rahmen unseres Auftragsverarbeitungsvertrages mit „Zoom“ vorgesehen ist.
Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union
„Zoom“ ist ein Dienst, der von einem Anbieter aus den USA erbracht wird. Eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten findet damit auch in einem Drittland statt. Wir haben mit dem Anbieter von „Zoom“ einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Anforderungen von Art. 28 DSGVO entspricht.
Ein angemessenes Datenschutzniveau ist durch den Abschluss der sog. EU-Standardvertragsklauseln garantiert.
Aktuelles Urteil: EuGH erklärt Privacy-Shield-Abkommen am 16. Juli 2020 für ungültig
Die Vereinbarung für den Datenaustausch zwischen Europa und den USA ist vom höchsten EU-Gericht für ungültig worden. Die Entscheidung betrifft amerikanische IT-Konzerne wie Facebook oder Google, aber auch zahlreiche Hoster, Tracking- und Newsletteranbieter.
Die Standardvertragsklauseln bleiben jedoch wirksam. Anders als den Privacy Shield hält der EuGH allerdings die sogenannten Standardvertragsklauseln, die ebenfalls Gegenstand des Verfahrens waren, weiterhin für uneingeschränkt gültig. Das sind von der EU-Kommission vorgegebene Verträge, unter denen sich die jeweiligen Parteien bei Datenübermittlungen zur Einhaltung angemessener Datenschutzstandards verpflichten. Die Standardvertragsklauseln sind bisher das in der Praxis am meisten verbreitete Rechtsinstrument für Datentransfers zwischen EU-Unternehmen und Drittländern wie den USA. In dem Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung, den wir mit Zoom abgeschlossen haben, sind auch die sog. EU-Standardvertragsklauseln integriert.
Nach Ansicht des EuGH bestehen bei den Standardvertragsklauseln keine Bedenken wie beim Privacy Shield: Denn zum einen könne der Datenexporteur – also zum Beispiel ein EU-Unternehmen – im Zweifel die Datenübermittlung aussetzen. Zum anderen seien die zuständigen Aufsichtsbehörden in der EU befugt, die Übermittlung von personenbezogenen Daten in die USA untersagen, wenn sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit haben. Außerdem stünden den Nutzern, deren Daten betroffen sind, im Gegensatz zum Privacy Shield sehr wohl wirksame Rechtsbehelfe zu. Die gesamte Reichweite des Urteils wird sich erst in den nächsten Wochen und Monaten zeigen. Die Aufsichtsbehörden kennen die Problematik und werden den Unternehmen Zeit geben, um ihre Prozesse und Datenschutzstandards an das Urteil anzupassen. Möglicherweise wird es auch ein neues Abkommen geben. Entsprechen der aktuellen Rechtslage, werden wir unsere Datenschutzstandards anpassen.
Minderjährige
Aktualisierungen oder Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen
So erreichen Sie uns
Wenden Sie sich bei allgemeinen Fragen zur Webseite, zu den von uns über Sie erfassten Daten oder der Verwendung dieser Daten unter info@zd-bb.de an uns.
Zentrum für Digitalisierung Landkreis Böblingen – ZD.BB GmbH
Danziger Straße 6, 71034 Böblingen
Dr. Claus Hoffmann
Tel.: +49 7031 3048102
E-Mail: info@zd-bb.de
Zuletzt geändert am 1. August 2020
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